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   BGH, 11.05.2022 - 5 StR 361/21   

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https://dejure.org/2022,17808
BGH, 11.05.2022 - 5 StR 361/21 (https://dejure.org/2022,17808)
BGH, Entscheidung vom 11.05.2022 - 5 StR 361/21 (https://dejure.org/2022,17808)
BGH, Entscheidung vom 11. Mai 2022 - 5 StR 361/21 (https://dejure.org/2022,17808)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    § 211 StGB
    Heimtücke (Arg- und Wehrlosigkeit; Fehlen von schweren Verletzungen und Fluchtversuchen als Beweisanzeichen; offene Feindseligkeit; Zeitspanne zwischen Erkennen der Gefahr und dem Angriff)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2022, 277
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (15)

  • BGH, 26.03.2020 - 4 StR 134/19

    Mord (Verdeckungsabsicht: Definition, mehraktige Geschehensabläufe, Ausnutzung

    Auszug aus BGH, 11.05.2022 - 5 StR 361/21
    Vorschnell hat es zudem die Möglichkeit einer geplanten Tat (vgl. BGH, Beschluss vom 26. März 2020 - 4 StR 134/19, NJW 2020, 2421, 2423) ausgeschlossen, indem es allein auf das seiner Ansicht nach ungeschickte Vorgehen des Angeklagten abgestellt hat (Wahl des Tatortes als den stadtbekannten Treffpunkt beider, Verwendung des ihm zuzuordnenden Schlagringmessers, Zurücklassen des Smartphones des Opfers am Tatort).
  • BGH, 18.11.2021 - 1 StR 397/21

    Heimtückemord (keine Heimlichkeit erforderlich; fehlende Arglosigkeit des

    Auszug aus BGH, 11.05.2022 - 5 StR 361/21
    Erst recht gilt dies hier mit Blick auf die festgestellte Bewegungslosigkeit des Opfers beim Beibringen der schweren Stichverletzungen und fehlende Fluchtversuche, womit sich das Landgericht im Rahmen der vorzunehmenden Gesamtwürdigung (BGH, Beschluss vom 18. November 2021 - 1 StR 397/21, NStZ 2022, 288, 290) hätte auseinandersetzen müssen.
  • BGH, 02.12.1957 - GSSt 3/57

    Hoher Grad innerlicher Erregung als verschuldeter Täterbeitrag - Besondere

    Auszug aus BGH, 11.05.2022 - 5 StR 361/21
    Wesentlich ist, dass der Täter sein keinen Angriff erwartendes, mithin argloses Opfer überrascht und dadurch daran hindert, dem Anschlag auf sein Leben zu begegnen oder ihn wenigstens zu erschweren (BGH, Beschluss vom 2. Dezember 1957 - GSSt 3/57, BGHSt 11, 139, 143 f.; Urteil vom 6. Januar 2021 - 5 StR 288/20 Rn. 28 mwN).
  • BGH, 14.04.2020 - 5 StR 14/20

    Beweiswürdigung; Öffentlichkeitsgrundsatz; Besorgnis der Befangenheit (keine

    Auszug aus BGH, 11.05.2022 - 5 StR 361/21
    Die auf insoweit rechtsfehlerfreier Beweiswürdigung beruhenden Feststellungen tragen - auch eingedenk des eingeschränkten revisionsgerichtlichen Prüfungsmaßstabs (vgl. BGH, Beschluss vom 14. April 2020 - 5 StR 14/20, NJW 2020, 2741) - den Schuldspruch.
  • BGH, 28.06.2016 - 3 StR 120/16

    Versuchter Heimtückemord durch Einsatz einer Schusswaffe (Arglosigkeit; offen

    Auszug aus BGH, 11.05.2022 - 5 StR 361/21
    Maßgebend für die Beurteilung ist die Lage bei Beginn des ersten mit Tötungsvorsatz geführten Angriffs (BGH, Beschluss vom 28. Juni 2016 - 3 StR 120/16, NJW 2016, 2899).
  • BGH, 09.01.2020 - 3 StR 288/19

    BGH hebt den Freispruch im Fall Springmann auf und verwirft die Revision des

    Auszug aus BGH, 11.05.2022 - 5 StR 361/21
    Weder im Hinblick auf den Zweifelssatz noch sonst ist es geboten, zu Gunsten eines Angeklagten von Annahmen auszugehen, für deren Vorliegen das Beweisergebnis - wie hier - keine konkreten tatsächlichen Anhaltspunkte erbracht hat (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 20. Januar 2021 - 2 StR 315/20 Rn. 15; vom 26. August 2020 - 2 StR 587/19 Rn. 8; vom 30. Juli 2020 - 4 StR 603/19, NStZ 2021, 116 Rn. 12; vom 9. Januar 2020 - 3 StR 288/19 Rn. 19; vom 18. Oktober 2018 - 3 StR 37/18, NStZ-RR 2019, 57, 58).
  • BGH, 11.11.2020 - 5 StR 124/20

    Mord (Heimtücke; für die Tatausführung getroffene Vorkehrungen; Fortwirken;

    Auszug aus BGH, 11.05.2022 - 5 StR 361/21
    Die vom Landgericht (nur im Rahmen der Strafzumessung) zugrunde gelegte Spontaneität des Tatentschlusses stünde einem solchen jedenfalls nicht entgegen (BGH, Urteile vom 11. November 2020 - 5 StR 124/20; vom 13. November 2019 - 5 StR 466/19 Rn. 14).
  • BGH, 06.01.2021 - 5 StR 288/20

    Verwerfung von Revisionen; Voraussetzungen des Vorliegens von Mordmerkmalen;

    Auszug aus BGH, 11.05.2022 - 5 StR 361/21
    Wesentlich ist, dass der Täter sein keinen Angriff erwartendes, mithin argloses Opfer überrascht und dadurch daran hindert, dem Anschlag auf sein Leben zu begegnen oder ihn wenigstens zu erschweren (BGH, Beschluss vom 2. Dezember 1957 - GSSt 3/57, BGHSt 11, 139, 143 f.; Urteil vom 6. Januar 2021 - 5 StR 288/20 Rn. 28 mwN).
  • BGH, 30.07.2020 - 4 StR 603/19

    Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche

    Auszug aus BGH, 11.05.2022 - 5 StR 361/21
    Weder im Hinblick auf den Zweifelssatz noch sonst ist es geboten, zu Gunsten eines Angeklagten von Annahmen auszugehen, für deren Vorliegen das Beweisergebnis - wie hier - keine konkreten tatsächlichen Anhaltspunkte erbracht hat (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteile vom 20. Januar 2021 - 2 StR 315/20 Rn. 15; vom 26. August 2020 - 2 StR 587/19 Rn. 8; vom 30. Juli 2020 - 4 StR 603/19, NStZ 2021, 116 Rn. 12; vom 9. Januar 2020 - 3 StR 288/19 Rn. 19; vom 18. Oktober 2018 - 3 StR 37/18, NStZ-RR 2019, 57, 58).
  • BGH, 13.11.2019 - 5 StR 466/19

    Mord (Ausnutzungsbewusstsein bei Heimtücke; Ableitung aus dem objektiven

    Auszug aus BGH, 11.05.2022 - 5 StR 361/21
    Die vom Landgericht (nur im Rahmen der Strafzumessung) zugrunde gelegte Spontaneität des Tatentschlusses stünde einem solchen jedenfalls nicht entgegen (BGH, Urteile vom 11. November 2020 - 5 StR 124/20; vom 13. November 2019 - 5 StR 466/19 Rn. 14).
  • BGH, 18.10.2018 - 3 StR 37/18

    Lückenhafte Beweiswürdigung (revisionsgerichtlicher Prüfungsumfang;

  • BGH, 11.03.2021 - 3 StR 316/20

    Heimtücke (Arg- und Wehrlosigkeit; Zeitpunkt; planmäßiger Hinterhalt);

  • BGH, 26.08.2020 - 2 StR 587/19

    Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche

  • BGH, 19.06.2019 - 5 StR 107/19

    Anforderungen an die zulässig erhobene Sachrüge (keine ausdrückliche Bezeichnung

  • BGH, 20.01.2021 - 2 StR 315/20

    Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung (revisionsgerichtliche

  • BGH, 22.03.2023 - 6 StR 324/22

    Urteil wegen Totschlags in ehemaligem Bunker bei Oranienburg aufgehoben

    a) Das neue Tatgericht wird Feststellungen zum Vorliegen von Abwehrverletzungen - als gewichtige Beweiszeichen für die Frage der Arglosigkeit des Tatopfers (vgl. BGH, Urteile vom 11. März 2021 - 3 StR 316/20, NStZ 2022, 161; vom 11. Mai 2022 - 5 StR 361/21, NStZ-RR 2022, 277, 278) - zu treffen haben.
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